Regierungssystem India

 

Regierungssytem

Indien verfügt über ein parlamentarisches System, das Gemeinsamkeiten mit dem Regierungssystem der USA besitzt. Im Wesentlichen gibt es zwei Häuser des Parlaments – ein Unterhaus, bekannt als das Lok Sabha (Haus des Volkes), und ein Oberhaus (Rajya Sabha) als Vertretung der Länder. Das Unterhaus setzt sich aus bis zu 500 Abgeordneten zusammen und wird für 5 Jahre nach dem Mehrheitswahlrecht in Wahlkreisen gewählt, während die ca. 250 Mitglieder des Oberhauses von den Landtagen entsandt werden; nur 8 Mitglieder des Oberhauses bestimmt der Staatspräsident. Wie in England das House of Representatives kann das Unterhaus in Indien aufgelöst werden. Aber anders als in England oder Australien ist das beim Oberhaus nicht möglich. Der bundesstaatliche Aufbau Indiens trägt der außergewöhnlichen Vielfalt des Landes Rechnung, sodass Indien heute aus 22 Bundesstaaten und 9 Unionsterriritorien besteht. Die Länderregierungen besitzen eigene gesetzgebende Versammlungen (Vibhan Sabha). Staatsoberhaupt ist der Staatspräsident. Er wird von einem Wahlmännergremium gewählt, das sich aus

Mitgliedern des Ober- und Unterhauses sowie der Landtage zusammensetzt. Der Staatspräsident ist lediglich eine Gallionsfigur, während der Premierminister die Macht ausübt. Die Zuständigkeiten für die Verwaltung liegen entweder in den Händen der Zentralregierung oder sind Ländersache und sind in der Verfassung festgelegt. So ist die Zentralregierung z. B. zuständig für Verteidigung, auswärtige Angelegenheiten, Währung und Kredit, Verkehrswesen, Zölle, Steuern, Die Bereiche Polizei, Erziehung, Landwirtschaft und Industrie sowie Gesundheitswesen sind Ländersache. Es gibt auch Angelegenheiten, die sowohl von den Länderregierungen als auch von der Zentralregierung behandelt werden; im Zweifelsfall genießt der Gesamtstaat die Priorität. Alle erwachsenen Inder sind wahlberechtigt. Außerdem sieht die Verfassung einen Schutz für Minderheiten vor. Hierzu zählt der Schutz der Harijans und anderer Stammesgruppen, die sich noch überall im Land finden.

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